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Roland Weghorn begleitet die Hilfsmittelbranche bei der Umsetzung der MDR. In Seminaren gibt er Tipps und Hinweise, wie Betriebe erfolgreich die EU-Vorgaben umsetzen können.
Roland Weghorn begleitet die Hilfsmittelbranche bei der Umsetzung der MDR. In Seminaren gibt er Tipps und Hinweise, wie Betriebe erfolgreich die EU-Vorgaben umsetzen können. Foto: Weghorn
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MDR: Hand­werks­be­trie­be wur­den ten­den­zi­ell vergessen

Brigitte Siegmund , , , ,

Die euro­päi­sche Medi­zin­pro­duk­te­ver­ord­nung (Medi­cal Device Regu­la­ti­on, MDR) beschäf­tigt die Bran­che zwei Jah­re nach Gel­tungs­be­ginn immer noch sehr. Seit 2017 sind die – meis­ten – Rah­men­be­din­gun­gen zumin­dest auf dem Papier bekannt. Wie sich das euro­päi­sche Recht auf die natio­na­len Geset­ze aus­wirkt und was es für die OT-Betrie­be bedeu­tet, wur­de in den ver­gan­ge­nen Jah­ren von Ver­bän­den und Fach­ge­sell­schaf­ten aus­ge­ar­bei­tet. Ist damit alles klar? Nein, meint Roland Weghorn.

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Die finale Beschlussfassung des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes (ALBVVG) im Bundestag erfolgte in der 2./3. Lesung am 23. Juni 2023.
Die finale Beschlussfassung des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes (ALBVVG) im Deutschen Bundestag erfolgte in der 2./3. Lesung am 23. Juni 2023. Foto: betexion
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Prä­qua­li­fi­zie­rung: WvD prüft Verfassungsbeschwerde

Brigitte Siegmund , , , ,

Der Ände­rungs­an­trag zur ein­sei­ti­gen Befrei­ung der Apo­the­ken von der Prä­qua­li­fi­zie­rung im Rah­men der Bera­tun­gen zum Arz­nei­mit­tel-Lie­fer­eng­pass­be­kämp­fungs- und Ver­sor­gungs­ver­bes­se­rungs­ge­setz (ALBVVG) wur­de am 23. Juni 2023 vom Bun­des­tag beschlossen.

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Rechtsanwalt Nico Stephan regt eine Rückbesinnung auf die Kernaufgaben des HMV als Produktverzeichnis an.
Rechtsanwalt Nico Stephan regt eine Rückbesinnung auf die Kernaufgaben des HMV als Produktverzeichnis an. Foto: Stephan & Hein Rechtsanwälte
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Hilfs­mit­tel­ver­zeich­nis: Besin­nung auf Kernaufgaben

Michael Blatt , ,

Das Hilfs­mit­tel­ver­zeich­nis (HMV) bedür­fe einer neu­en Aus­rich­tung, sagt Nico Ste­phan von der Medi­zin­rechts­kanz­lei Ste­phan & Hein im Gespräch mit der OT-Redak­ti­on. Der Rechts­an­walt ver­tritt seit knapp 20 Jah­ren Ver­bän­de der Leis­tungs­er­brin­ger wie den Bun­des­in­nungs­ver­band für Ortho­pä­die-Tech­nik (BIV-OT) bei Ver­trags­ver­hand­lun­gen und recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen im Hilfs­mit­tel­sek­tor. Er regt eine Rück­be­sin­nung auf die Kern­auf­ga­ben des HMV als Pro­dukt­ver­zeich­nis an. Bei den zusätz­lich zur Bereit­stel­lung eines Hilfs­mit­tels zu erbrin­gen­den Leis­tun­gen soll­te die fina­le Ent­schei­dungs­ge­walt nicht wie bis­her allein in den Hän­den des Spit­zen­ver­bands Bund der Kran­ken­kas­sen (GKV-Spit­zen­ver­band) lie­gen. Hier sei deut­lich mehr Mit­spra­che­recht von Berufs­ver­bän­den und medi­zi­ni­schen Fach­ge­sell­schaf­ten nötig, um Qua­li­täts­stan­dards in den Ver­sor­gungs­pro­zes­sen im Sin­ne der Patient:innen zu sichern.

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Kirsten Abel (links) und Patrick Grunau vom Bündnis "Wir versorgen Deutschland" (WvD) kritisieren den Gesetzesentwurf des Bundesgesundheitsministeriums und erwägen sogar rechtlich Schritte.
Kirsten Abel (links) und Patrick Grunau vom Bündnis "Wir versorgen Deutschland" (WvD) kritisieren den Gesetzesentwurf des Bundesgesundheitsministeriums und erwägen sogar rechtlich Schritte. Foto: WvD/Nowak
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„Apo­the­ken­üb­li­che Hilfs­mit­tel“ wer­den Realität

Michael Blatt , ,

Kei­ne Prä­qua­li­fi­zie­rung für apo­the­ken­üb­li­che Hilfs­mit­tel – das ist die Quint­essenz aus einem Gesetz­ent­wurf zum Arz­nei­mit­tel-Lie­fer­eng­pass­be­kämp­fungs- und Ver­sor­gungs­ver­bes­se­rungs­ge­setz (ALBVVG) aus dem Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Gesund­heit, der der OT-Redak­ti­on vor­liegt. Damit wird das Rea­li­tät, was die Bran­che lan­ge zu ver­hin­dern ver­such­te – näm­lich eine ein­sei­ti­ge Ent­las­sung von Leis­tungs­er­brin­gern aus der Präqualifizierung.

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Der GKV-Spitzenverband veröffentlicht nun eigene Reformvorschläge für die Hilfsmittel-Branche. Foto: Marcus Aurelius
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Hilfs­mit­tel­re­form: Hand­werk kon­tert GKV-Forderungen

Heiko Cordes , ,

Der GKV-Spit­zen­ver­band hat am ver­gan­ge­nen Mitt­woch, 14. Juni, sei­ne eige­nen Vor­schlä­ge für eine Hilfs­mit­tel­re­form vor­ge­legt. Die­se wur­den geschlos­sen von den Gesund­heits­hand­wer­ken scharf kri­ti­siert. Zuvor hat­te bereits das Bünd­nis „Wir ver­sor­gen Deutsch­land“ (WvD) aus der Bran­che her­aus ers­te Vor­schlä­ge in die Dis­kus­si­on gebracht.

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Fällt die Präqualifizierung für Apotheken? Das müssen die Abgeordneten des Deutschen Bundestag entscheiden. Bei der heutigen Anhörung lieferten die Expert:innen ihre Argumente bei der Politik ab. Foto: Deutscher Bundestag / Werner Schüring
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Prä­qua­li­fi­zie­rung: WvD spricht bei Gesundheitsausschuss-Anhörung

Heiko Cordes , ,

Am heu­ti­gen Mon­tag, 12. Juni, fand eine Anhö­rung von Expert:innen durch den Gesund­heits­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges zum Arz­nei­mit­tel-Lie­fer­eng­pass­be­kämp­fungs- und Ver­sor­gungs­ver­bes­se­rungs­ge­setz (ALBVVG) statt. Unter der Lei­tung von Dr. Kirs­ten Kap­pert-Gon­ther fand die Anhö­rung statt und mit dem Bünd­nis „Wir ver­sor­gen Deutsch­land“ war, in Per­son von Gene­ral­se­kre­tär Patrick Gru­n­au, auch die Hilfs­mit­tel­bran­che vertreten.

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Individuelle Schuheinlagen als medizinisches Hilfsmittel zur Korrektur von Fußfehlstellungen sowie zur Schmerzlinderung sollten nur von Fachleuten gefertigt werden.
Individuelle Schuheinlagen als medizinisches Hilfsmittel zur Korrektur von Fußfehlstellungen sowie zur Schmerzlinderung sollten nur von Fachleuten gefertigt werden. Foto: Hans
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Rechts­gut­ach­ten zur Online-Ver­sor­gung: Was steht drin?

Brigitte Siegmund , , , ,

Prof. Dr. iur. Dr. med. Alex­an­der P. F. Ehlers stell­te im Fe­bruar 2023 sein „Gut­ach­ten zu der recht­li­chen Bewer­tung des Out­sour­cings von Ortho­pä­die-Tech­nik-­Leis­tun­gen“ sei­nen Auf­trag­ge­bern aus der Ortho­pä­die-Tech­nik-Bran­che vor. Das Gut­ach­ten ist nicht öffent­lich, der Bun­des­in­nungs­ver­band für Ortho­pä­die-Tech­nik (BIV-OT) hat aber eine umfas­sen­de Zusam­men­fas­sung veröffentlicht.

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Achim Berg, Bitkom-Präsident, wirbt für digitale Lösungen bei der Arbeitszeiterfassung.
Achim Berg, Bitkom-Präsident, wirbt für digitale Lösungen bei der Arbeitszeiterfassung. Foto: Bitkom
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Zeit­er­fas­sung: Jeder drit­te Arbeit­ge­ber hat Nachholbedarf

Brigitte Siegmund , , ,

Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat 2022 ver­bind­lich ent­schie­den hat, dass auch in Deutsch­land die gesam­te Arbeits­zeit der Arbeitnehmer:innen auf­zu­zeich­nen ist. Arbeits­be­ginn und ‑ende, Dau­er der Arbeits­zeit sowie Über­stun­den müs­sen seit dem 13. Sep­tem­ber des Vor­jah­res erfasst werden.

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Der Bundesrat folgte den Forderungen der Apotheker:innen und stimmte für eine Abschaffung der Präqualifizierung für Apotheken.
Der Bundesrat folgte den Forderungen der Apotheker:innen und stimmte für eine Abschaffung der Präqualifizierung für Apotheken. Foto: Bundesrat/Steffen Kugler
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Apo­the­ken wol­len aus der Prä­qua­li­fi­zie­rung raus

Brigitte Siegmund , , , , ,

Bereits auf dem Deut­schen Apo­the­ker­tag im Sep­tem­ber 2022 in Mün­chen for­mu­lier­ten die ent­sen­de­ten Apotheker:innen auf Antrag der Apo­the­ker­kam­mern des Saar­lan­des, Bre­men, Ber­lin und Meck­len­burg-Vor­pom­mern sowie der Lan­des­apo­the­ker­kam­mern Bran­den­burg und Thü­rin­gen und der Säch­si­schen Lan­des­apo­the­ker­kam­mer eine For­de­rung in Rich­tung Poli­tik, dass die Präquali­fizierung für Hilfs­mit­tel für Apo­the­ken abge­schafft wer­den soll.

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Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, sieht mit Blick auf MZEB und SPZ Handlungsbedarf.
Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, sieht mit Blick auf MZEB und SPZ Handlungsbedarf. Foto: Behindertenbeauftragter/Henning Schacht
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Ein Auf­ent­halt im Labyrinth

Brigitte Siegmund , , , , ,

Medi­zi­ni­sche Zen­tren für Erwach­se­ne mit Behin­de­run­gen (MZEB) sowie Sozi­al­päd­ia­tri­sche Zen­tren (SPZ) sind bei der ganzheit­lichen und inter­dis­zi­pli­nä­ren Behand­lung eine zen­tra­le Anlauf­stel­le. Doch es man­gelt nicht nur an einer flä­chen­de­cken­den Ver­sor­gung, fin­det ­Jür­gen Dusel, Beauf­trag­ter der Bun­des­re­gie­rung für die Belan­ge von Men­schen mit Behin­de­run­gen. Als Laby­rinth bezeich­net er den Geneh­mi­gungs­pro­zess der Ver­ord­nun­gen. Im Gespräch mit der OT-Redak­ti­on erläu­tert er die Hin­ter­grün­de und macht deut­lich, wel­che Ver­än­de­run­gen es für die Zukunft braucht.

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