Teil-Lock­down: Wel­che Hil­fen gibt es?

Die Maß­nah­me ist zeit­lich auf den Novem­ber 2020 begrenzt. Rund 10 Mil­li­ar­den Euro ste­hen für eine wirt­schaft­li­che Sofort­hil­fe für die betrof­fe­nen Unter­neh­men, die haupt­säch­lich aus der Gas­tro­no­mie, Tou­ris­mus und Event­bran­che kom­men, bereit. Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Olaf Scholz sag­te auf der Pres­se­kon­fe­renz, bei der die wirt­schaft­li­chen Unter­stüt­zun­gen vor­ge­stellt wur­den: „Wir ste­hen vor einem Monat der Wahr­heit. Die Situa­ti­on ist dra­ma­tisch, das Virus ver­brei­tet sich mit einer hohen Dyna­mik. Des­halb ist es uner­läss­lich, dass wir zeit­lich befris­tet neue Maß­nah­men ergrei­fen, um Leben und Wirt­schaft zu schüt­zen.“ Und wei­ter: „Wir ste­hen Unter­neh­men, Selbst­stän­di­gen und Beschäf­tig­ten zur Sei­te. Gera­de die beson­ders gebeu­tel­ten Bran­chen wer­den wir mit aller Kraft unter­stüt­zen. Bis­lang sind wir gemein­sam ganz gut durch die­se Kri­se gekom­men. Mit Ver­nunft, Zuver­sicht und Soli­da­ri­tät schaf­fen wir auch die nächs­te Etappe.“

Mit der außer­or­dent­li­chen Wirt­schafts­hil­fe des Bun­des wer­den aller­dings nur Betrie­be, Selbst­stän­di­ge, Ver­ei­ne und Ein­rich­tun­gen unter­stützt, die durch die neu­er­li­chen Ein­schrän­kun­gen dazu gezwun­gen wer­den, tem­po­rär zu schlie­ßen. Wer indi­rekt – zum Bei­spiel als Zulie­fe­rer – von den neu­en Anord­nun­gen in ähn­li­cher Wei­se betrof­fen ist, für den arbei­ten das Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um und das Finanz­mi­nis­te­ri­um noch einen Plan aus.

Wer weder direkt noch indi­rekt durch die neu­en Anord­nun­gen betrof­fen ist, aber trotz­dem auf­grund der Coro­na-Pan­de­mie finan­zi­el­le Unter­stüt­zung braucht, der kann auf das Instru­ment der Über­brü­ckungs­hil­fen set­zen. Dafür wur­den der Zeit­raum, in dem die Über­brü­ckungs­hil­fe gewährt wird, noch ein­mal auf den Zeit­raum Janu­ar 2021 bis Juni 2021 ver­län­gert und die Kon­di­tio­nen verbessert.
Antrag­stel­lung und Leit­fa­den gibt es hier.