In vielen Bereichen des Alltags finden sich bereits digitale Lösungen, die das Einkaufen, Kommunizieren oder Planen übernehmen. Auch in der deutschen Wirtschaft hat man schon längst das Potenzial der Digitalisierung erkannt und ist dabei, es auszuschöpfen. In welchem Rahmen man dies tun kann, das legt häufig die Politik fest. Deshalb hat der Digitalverband Bitkom Unternehmen befragt, wie sie die Digitalpolitik der Bundesregierung bewerten. Das Ergebnis: Mit der Note ausreichend fällt das Urteil der Wirtschaft wenig freundlich aus. In der Schule wäre die Bundesregierung fast versetzungsgefährdet, es besteht also Handlungsbedarf. Aber wie ermittelte Bitkom diese Note für die Politik? Mehr als 600 Unternehmen in Deutschland ab 20 Beschäftigten wurden darum gebeten, die Digitalpolitik der Ampel-Regierung zu bewerten. Für Bundeskanzler Olaf Scholz oder Digitalminister Volker Wissing sollte es ein Weckruf sein, dass nur eins von zehn Unternehmen die Politik als „gut“ einstuft. Die Schulnote „sehr gut“ wurde sogar noch seltener vergeben. Die Umfrage ist repräsentativ für die deutsche Gesamtwirtschaft. Demnach sind 25 Prozent der Meinung, dass die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag gesteckten Ziele zur Digitalisierung bis zum Ende der Legislaturperiode erreicht. 70 Prozent gehen davon aus, dass dies nicht der Fall sein wird.
Die Mehrzahl der Projekte im Ressort von Gesundheitsminister Karl Lauterbach sind – laut dem „Bitkom Monitor Digitalpolitik“ – aktuell noch in der Umsetzung. Nur eins konnte bereits erfolgreich abgeschlossen werden. Dabei handelt es sich um den Nutzerfokus bei Digitalisierung im Gesundheitswesen. 16 der 18 im Koalitionsvertrag verankerten Projekte sind begonnen, allerdings noch nicht abgeschlossen worden. Dazu zählen beispielweise die Datenverfügbarkeit in der Gesundheitsvorsorge, das Registergesetz oder die Überprüfung der Dokumentationspflichten im Gesundheitswesen.
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