Von den einzelnen Kassen der GKV wies nur die Knappschaft Bahn See (KBS) in diesem Zeitraum ein Defizit aus. Es belief sich auf rund 50 Millionen.
„Weil Patienten in der ersten Jahreshälfte weniger zum Arzt und ins Krankenhaus gegangen sind, sind die Ausgaben der Krankenkassen vor allem in den Monaten April bis Juni gesunken. Aber das ist nur eine Momentaufnahme“, kommentierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das Ergebnis. „Wie sich das weitere Jahr entwickelt, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Krankenkassen und den Gesundheitsfonds haben wird, werden wir erst im Herbst einschätzen können.“
Auch Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, findet lobende und mahnende Worte zum Ergebnis der GKV in den ersten sechs Monaten. So zeige das vorliegende Finanzergebnis, dass die gesetzlichen Krankenkassen trotz der Corona-Pandemie insgesamt noch über stabile Finanzen verfügen und unter schwierigsten Rahmenbedingungen durch das Miteinander von Ärzten, Kliniken, sonstiger Leistungserbringer, Krankenkassen, der Politik und vieler weiterer im Gesundheitswesen Tätigen die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherstellen können. „Wir können froh sein, dieses von der Selbstverwaltung getragene System in Deutschland zu haben“, resümiert die Vorstandsvorsitzende. Gleichzeitig warnt sie vor voreiligen Schlüssen. „Wir müssen davon ausgehen, dass die Ausgaben für die medizinische Versorgung auch ohne Corona-Effekte weiter ansteigen werden, während die Einnahmesituation ab dem kommenden Jahr aufgrund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sehr schwierig wird.“ Dr. Pfeiffer fordert daher eine große gemeinsame Anstrengung aller Akteure im Gesundheitswesen und der Politik, um die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung auch im kommenden Jahr zu sichern.
Gesundheitsfonds mit starkem Defizit
Die schlechte Nachricht: Zwischen Januar und Juni 2020 lief beim Gesundheitsfonds hingegen ein Defizit von 7,2 Mrd. Euro auf, obwohl zum Stichtag 15. Januar 2020 eine Liquiditätsreserve von rund 10,2 Mrd. Euro vorhanden war. Das BMG führt diese Entwicklung nach eigenen Angaben unter anderem auf saisonale Effekte sowie auf konjunkturbedingte Mindereinnahmen und Ausgleichszahlungen an Leistungserbringer im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zurück. So wurden aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds bis Ende Juni insgesamt 7,25 Mrd. Euro für Ausgleichszahlungen für freigehaltene Krankenhausbetten sowie zum Ausgleich von Belegungsrückgängen von Vorsorge – und Rehabilitationseinrichtungen, den Ausbau von Intensivbetten sowie zum Ausgleich von Einkommenseinbußen für Heilmittelerbringer und die Zuschüsse für Sozialdienstleister entnommen. Ein Teil dieser Summe konnte durch eine Zahlung des Bundes an den Gesundheitsfonds als Kompensation für die Ausgleichszahlungen aufgrund von Belegungsrückgängen in Krankenhäusern für das 1. Halbjahr in Höhe von rund 5,73 Mrd. Euro aufgefangen werden. Aufgrund des vom Bundeskabinett am 17. Juni beschlossenen Nachtragshaushaltes hat der Bund weitere 3,5 Mrd. dem Gesundheitsfonds überwiesen. Diese Summe wird sich aber erst auf die Bilanz des zweiten Halbjahres auswirken.
Ruth Justen
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