Bay­ern: Ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht aussetzen?

Im Dezem­ber 2021 wur­de das bun­des­wei­te Gesetz zum Nach­weis einer Immu­ni­sie­rung für Arbei­ten­de in Pfle­ge­ein­rich­tun­gen beschlos­sen. Sowohl der Bun­des­tag als auch der Bun­des­rat stimm­ten dem Gesetz zu. Doch nicht ein­mal zwei Mona­te spä­ter droht nun eine erneu­te Dis­kus­si­on um die­ses Thema. 

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Immu­ni­sie­rung ist Vor­aus­set­zung für Versorgung

Um vul­nerable Grup­pen in Alten­hei­men, Kli­ni­ken oder der ambu­lan­ten Ver­sor­gung bes­ser zu schüt­zen, wur­de an einer Anpas­sung des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes gear­bei­tet, die eine Impf­pflicht für Arbeit­neh­mer mit Tätig­kei­ten in die­sem Bereich bedeutet. 

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