Bundestagswahl: Freude und Frust bei Gesundheitspolitikern

Was bedeutet der Ausgang der Bundestagswahl für die Hilfsmittelversorgung? Diese Frage stellen sich aktuell viele Akteur:innen der Branche. Bevor die aussichtsreichsten Bündnispartner nun in Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen gehen, muss damit gerechnet werden, dass die Neubesetzung des Gesundheitsausschusses im Bund erstmal vage bleibt und maßgebliche politische Weichenstellungen vorerst ausbleiben. Für die Politiker von Union, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP mit einem persönlichen inhaltlichen Schwerpunkt auf die Gesundheitsfachberufe verlief der Wahlsonntag sehr unterschiedlich.

27. September 20216. Oktober 2021 Michael Blatt Bundestagswahl, Dr. Roy Kühne, Erwin Rüddel, Gesundheitsfachberufe, Maria Klein-Schmeink, Martina Stamm-Fibich

Von links: Martina Stamm-Fibich (SPD) und Maria Klein-Schmeink (Bündnis90/Die Grünen) nehmen im Live-Videotalk Stellung zur Gesundheitspolitik ihrer Parteien.

Martina Stamm-Fibich (SPD/l.) und Maria Klein-Schmeink (Bündnis90/Die Grünen) gehören weiterhin als Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an. Fotos: editorial247.com und Klein-Schmeink

Mit Roy Dr. Kühne (CDU) hat der bisherige Berichterstatter Hilfsmittel der Union den Wiedereinzug in den Bundestag verpasst. Dagegen hat sein Parteikollege Erwin Rüddel, zuletzt Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, seinen Wahlkreis Neuwied in Rheinland-Pfalz für sich entschieden und sich damit ein Direktmandat gesichert. Dietrich Monstadt (Berichterstatter Medizinprodukte, ebenfalls CDU) zieht über die Landesliste von Mecklenburg-Vorpommern wieder in das Parlament ein. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Karin Maag, hatte nicht mehr für den Bundestag kandidiert.

Ihr Pendant in Reihen der SPD, Dr. Sabine Dittmar, gehört dank ihres Listenplatzes auch in der neuen Legislaturperiode dem Bundestag an. Vom starken Abschneiden der Sozialdemokraten, die es zur stärksten Kraft im Bund geschafft haben, profitiert auch SPD-Berichterstatterin Hilfsmittel Martina Stamm-Fibich. Ihre Parteikolleg:innen Bettina Müller (Berichterstattung Gesundheitsberufe) und Dirk Heidenblut (Berichterstattung zahnärztliche Versorgung) holten jeweils ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis.

Freude auch bei Maria Klein-Schmeink von Bündnis90/Die Grünen (u. a. Gesundheitspolitische Sprecherin und Berichterstatterin Hilfsmittel), der es im nordrhein-westfälischen Münster gelang, ein Direktmandat zu gewinnen.

Die Sprecherin Gesundheitspolitik der FDP, Christine Aschenberg-Dugnus, bleibt dem Bundestag dank der Landesliste in Schleswig-Holstein erhalten. Auch Parteikollegin Katrin Helling-Plahr (Berichterstattung Medizinprodukte) profitiert von ihrer Position auf der Landesliste von NRW. Der bisherige Berichterstatter Hilfsmittel der Liberalen, Dr. Wieland Schinnenburg, hatte nicht mehr für ein Bundestagsmandat kandidiert.